AK Gesundheit und Pflege 19.03.2026

Protokoll AK Gesundheit und Pflege (SenVertr Bremen)
vom 19.03.2026

TOP 1 Begrüßung

Jochen Windheuser begrüßt 17 Mitglieder des Arbeitskreises sowie als Gäste Frau Berger und Frau Spörkel vom Projektteam Geriatrie der Universität Bremen

TOP 2 Beschlussfassung über die Tagesordnung und das Protokoll der Sitzung vom 26.01.2026

Es erheben sich keine Einwände gegen Tagesordnung und Protokoll.

TOP 3 Neuwahl Sprecher:in, stellv. Sprecher:in, Schriftführer:in

1. Sprecher
   Michael Breidbach übernimmt als Vorsitzender der Seniorenvertretung zu diesem Unterpunkt die Sitzungsleitung. Er berichtet, dass der bisherige Sprecher Thomas Schächter aufgrund seiner langwierigen Erkrankung von seiner Funktion zurückgetreten ist.

Als Sprecher wird Jochen Windheuser vorgeschlagen. Geheime Wahl wird nicht beantragt. J.W. wird einstimmig gewählt.

1. Stellvertretender Sprecher
   Jochen Windheuser übernimmt wieder die Sitzungsleitung und schlägt Dirk Mittermeier als stellvertretenden Sprecher vor. Auch er wird einstimmig gewählt.
2. Schriftführer
   Da für diese Funktion niemand kandidiert, kündigen Sprecher und Stellvertreter an, die Protokollführung in Absprache zu übernehmen.

TOP 4 Projektteam Geriatrie Uni Bremen

Zur veränderten Fragestellung im Projekt wurde ein Papier der Projektgruppe mit der Einladung versandt. Die beiden Vertreterinnen begründen den Wechsel vom Thema Geriatrisches Assessment in Arztpraxen, welches sich als unergiebig herausgestellt hat, zur Frage der Übermittlung der Ergebnisse der Pflegebegutachtung seitens des Medizinischen Dienstes an die jeweiligen Hausärzte.

Das Für und Wider einer solchen Übermittlung wird sehr kontrovers diskutiert. Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes wurden geäußert; es wurde darauf hingewiesen, dass eine gesetzlich vorgesehene Begutachtung seitens der Pflegekassen und das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient zwei völlig verschiedene und grundsätzlich voneinander zu trennende Situationen sind. Andererseits kann die ausführliche Schilderung der häuslichen Verhältnisse für den Hausarzt sehr nützlich sein.

Einig waren sich der Arbeitskreis und das Projektteam, dass eine solche Übermittlung nur konsequent freiwillig geschehen darf. Der anschließend vom Team vorgestellte geplante Fragebogen für alte Menschen machte deutlich, dass dies auch so von den zu Befragenden geäußert werden kann.

Vereinbartes Ergebnis: Das Team wird den Fragebogen in größerer Anzahl zur Delegiertenversammlung am 24.3. mitbringen. Jochen und das Projektteam werden das Projekt vorstellen und bitten, dass sich Multiplikatoren (z.B. Leiter:innen von Begegnungsstätten) anbieten, ein bestimmte Menge Fragebögen mitzunehmen und Senior:innen bitten, sie freiwillig und anonym auszufüllen. Das Projektteam sorgt für für den Rücklauf, etwa postalisch oder über das Büro der Seniorenvertretung.

TOP 5: Diskussion einer gemeinsamen Sitzung mit dem AK Digitale und analoge Teilhabe zum Thema Elektronische Patientenakte

Gaby Schüssler als Sprecherin des genannten AK stellt das Anliegen vor. Geplant ist eine Sitzung am Montag, dem 27. April 2026, um 15 Uhr, wahrscheinlich in einem Raum in der Bürgerschaft.

Gaby sorgt für öffentliche Bekanntmachung und, mit Unterstützung von Jochen, für sachkundige Gäste.

TOP 6: Berichte

entfällt

TOP 7: Vorausschau auf die nächsten Sitzungen

16. April (Achtung neu, verschoben vom 15.4.!), 15 Uhr, Raum 4.04, Finke-Haus, Hutfilterstr. 1-5:

Ergebnisse der Bund-Länder-Kommission zur Reform des Pflegegesetzes, Pflege im Quartier, Probleme bei der Kurzzeitpflege

Gast: Herr Sander, Leiter des Ref. 31 bei der Senatorin für Gesundheit und für Bremen Teilnehmer bei der BuLäKommission

27. April (siehe oben TOP 5, zus. mit AK Digitale und analoge Teilhabe)

Elektronische Patientenakte

26. Mai (Termin muss noch abgestimmt werden)

Thema soll sein der soeben veröffentlichte Bericht des Gesamtverbands Der Paritätische „Hilfe, die nicht ankommt: Armut in der häuslichen Pflege“. Kurzfassung mit Schilderung der Situation in Bremen:
paritaet-bremen.de/pflegearmut

Dort auch Link zum Bericht. Evtl. Gast wird angefragt.

TOP 9 Verschiedenes

Es gibt eine Anfrage aus dem Ambulanten Hospizdienst in Horn, diesen Dienst im AK vorzustellen. Dies wird im AK begrüßt und angeregt, auch Vertreter stationärer Hospizdienste einzuladen.

Jochen wird versuchen, dieses Thema für die Juni-Sitzung, letzte Sitzung vor den Sommerferien, vorzubereiten.

Die Sitzung wird gegen 16.40 Uhr geschlossen.

Für das Protokoll:

Dr. Dirk Mittermeier, Dr. Jochen Windheuser